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BeckOK VwGO/Brink, 43. Ed. 1.10.2017, VwGO § 87b. zum Seitenanfang. Dokument; Kommentierung: § 87b; Gesamtes Werk

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§ 87b VwGO, Fristsetzung; Zurückweisung von Erklärungen und Beweismitteln § 88 VwGO, Bindung an das Klagebegehren § 89 VwGO, Widerklage § 90 VwGO, Rechtshängigkeit § 91 VwGO, Klageänderung § 92 VwGO, Klagerücknahme § 93 VwGO, Verbindung und Trennung von Verfahren § 93a VwGO, Musterverfahren § 94 VwGO, Aussetzung des Verfahrens § 95 VwGO, Anordnung des persönlichen.

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§ 87b VwGO (1) Der Vorsitzende oder der Berichterstatter kann dem Kläger eine Frist setzen zur Angabe der Tatsachen, durch deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung im Verwaltungsverfahren er sich beschwert fühlt.

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Die gerichtlichen Hinweispflichten normieren die Ansprüche der Prozessparteien, durch das Gericht auf besondere Umstände oder Auffassungen des Gerichts hingewiesen zu werden. Sie differieren in den einzelnen Verfahrensordnungen.

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Dies tut es allerdings nicht unabhängig von den Verfahrensbeteiligten. Diese sollen vielmehr an der Sachverhaltsaufklärung mitwirken; dabei kann das Gericht auch Fristen setzen, nach deren Ablauf es verspätetes Vorbringen unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr berücksichtigen muss (§ 87b VwGO). Verfügungsgrundsatz

– im Zusammenhang mit 87b VwGO steht zB 74 Abs. 2 AsylG, wonach eine Klage zu begründen und Beweismittel zu nennen sind (Im Übrigen sollte man aber auch im Asylbereich, wo’s um Leib und Leben geht, schon bei Klageerhebung wissen, wo, wie und warum einem welches Übel droht.

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§ 87b [Fristsetzung, Fristversäumnis] (1) 1Der Vorsitzende oder der Berichterstatter kann dem Kläger eine

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§ 87b VwGO (1) Der Vorsitzende oder der Berichterstatter kann dem Kläger eine Frist setzen zur Angabe der Tatsachen, durch deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung im Verwaltungsverfahren er sich beschwert fühlt.

Crashkurs VerwaltungsprozessrechtGerichtliche Hinweispflicht (Deutschland) – Wikipedia – Die gerichtlichen Hinweispflichten normieren die Ansprüche der Prozessparteien, durch das Gericht auf besondere Umstände oder Auffassungen des Gerichts hingewiesen zu werden. Sie differieren in den einzelnen Verfahrensordnungen.

Durch Ihr Einverständnis die Entscheidung durch einen einzelnen Richter – entweder der Vorsitzende oder der jeweilige Berichterstatter – wird lediglich der Entscheidungsprozess geändert, nicht aber Voraussetzungen, Form und Wirkung der Entscheidung (Kopp/Schenke, Kommentar zur VwGO, § 87b, Rn. 11). Damit bleiben auch die Möglichkeiten, gegen diese Entscheidung vorzugehen, unberührt.

§ 87b VwGO (1) Der Vorsitzende oder der Berichterstatter kann dem Kläger eine Frist setzen zur Angabe der Tatsachen, durch deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung im Verwaltungsverfahren er sich beschwert fühlt. Die Fristsetzung nach Satz 1 kann mit der Fristsetzung nach § 82 Abs. 2 Satz 2 verbunden werden. (2) Der Vorsitzende oder der Berichterstatter kann einem Beteiligten.